Neustart nach Rücktritt des Bundesvorstands: Statements mit Respekt und Zuversicht

Unser Bundesvorstand hat einen Neustart ausgerufen, der auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden noch dieses Jahr erfolgen soll. Fast gleichzeitig erklärten auch der Bundesvorstand und mehrere Landesvorstände der GRÜNEN JUGEND ihre Rücktritte und Austritt aus der grünen Partei.

Wir freuen uns, dass der Vorstand unserer GRÜNE JUGEND Schwaben sich entschieden hat, zu bleiben und „weiterhin in der Grünen Jugend gemeinsam mit den Grünen für Veränderung kämpfen“ zu wollen. Zum Rücktritt des bündnisgrünen Bundesvorstands und die anstehenden Weichenstellungen in Wiesbaden haben wir hier einige Statements aus unserem Bezirksverband zusammengefasst.

Ricarda und Omid sowie das gesamte Vorstandsteam haben viel geleistet, der Rücktritt ist nicht selbstverständlich. Umso mehr respektieren wir die Enscheidung bedanken uns für die Arbeit des Bundesvorstands in einer extrem schwierigen Phase unserer Parteigeschichte. Wir schauen vorwärts und sind zuversichtlich, dass in Wiesbaden ein Neustart mit neuer Energie und frischem Wind gelingen wird.

Bezirksvorstandssprecherin Eveline Kuhnert: „Wer wirklich einen Neustart bräuchte, ist die CDU mit ihrer stark rechts blinkenden Politik der 90er Jahre, und die FDP mit ihrer Politik durch die Windschutzscheibe. Von der Bierzelt“politik” der CSU ganz zu schweigen. Wir Grünen setzen die richtigen Themen und kämpfen für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die Kompromisse innerhalb einer Koalition tun weh, sind aber notwendig. Dass wir das Feindbild für die Populisten sind, ehrt uns, denn lägen wir falsch mit unseren Themen, müsste man uns nicht so stark bekämpfen.“

Bezirksvorstandssprecher Alpay Artun: „Rücktritte und Konsequenzen in schlechten Zeiten sind in der Politik so selten geworden, dass man fast vergessen haben könnte, dass es sie gibt. Daher zolle ich dem gesamten Bundesvorstand großen Respekt für diesen konsequenten und sicherlich nicht einfachen Schritt. Der nun mögliche Neustart mit bereits vielversprechenden Bewerbungen weckt Hoffnung auf eine schlagfertige, neue Besetzung. Mein Dank gilt auch allen engagierten Menschen in der Grünen Jugend, die sich entschieden haben zu bleiben, um kritisch-konstruktiv aber vor allem gemeinsam für unsere Ziele zu kämpfen.“

Eva Lettenbauer, Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete: „Bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wird es darum gehen, unsere Freiheit und Sicherheit in Deutschland zu verteidigen. Wir GRÜNEN wollen als starke Kraft antreten und zeigen, dass wir gemeinsam mit den Leuten im Land Probleme lösen können und wollen. Ricarda Lang und Omid Nouripour übernehmen nach den schmerzhaften Ergebnissen bei den letzten Landtagswahlen Verantwortung und machen den Weg frei – für einen Neustart mit einer neuen Parteispitze. Dieser Schritt zeugt von Größe und verdient höchsten Respekt.“

Dank an Ricarda und Omid aus Stadt und Land im Allgäu und Schwaben

Auch die Sprecher*innen unseres Augsburger Stadtverbands, Dr. Hannah Judith und Markus Schnitzler, danken Ricarda Lang, Omid Nouripour und dem gesamten grünen Bundesvorstand für deren Einsatz für die Partei und grüne Werte. „Ihr Rücktritt zeigt nicht nur Verantwortungsbewusstsein, sondern auch die Größe, den Staffelstab weiterzugeben“, so Dr. Hannah Judith. Mehr von ihrem und Markus Schnitzlers Statements könnt ihr auf gruene-augsburg.de lesen:

GRÜNE Augsburg zollen Bundesvorstand Respekt: Anerkennung für verantwortungsvollen Rücktritt und Neuanfang

Oliver Schill, 2. Bürgermeister Kaufbeuren: „Der Rücktritt ist ein mutiger Schritt. Ohne Wenn und Aber Verantwortung zu übernehmen, ist im politischen Betrieb nicht selbstverständlich. Sie übernehmen Verantwortung, statt diese abzuschieben – das finde ich absolut vorbildlich. Es zeugt von Haltung, und dafür habe ich den allergrößten Respekt.“ Und zur Frage der Nachfolge: „Persönlich kann ich mir gut Franziska Brantner vorstellen. Als Staatssekretärin bringt sie Regierungserfahrung mit.“ (Mehr dazu bei GRÜNE KAUFBEUREN)

Albert Riedelsheimer, Kommunalbeauftragter im Bezirksvorstand, 3. Bgm. Donauwörth und Fraktionsvorsitzender im Kreistag Donau-Ries, betont, dass das Führungs-Duo „nicht die alleinige Verantwortung für die schlechten Zustimmungswerte trägt. Beide haben stets schwierige Kompromisse in der Koalition mitgetragen und verteidigt, anstatt die Opposition einzunehmen.

Für die Zukunft ist nun entscheidend, dass der neue Bundesvorstand stärker auf die Menschen im Land zugeht, Lösungen erklärt und sich inhaltlich weiterhin zukunftsfähig aufstellt. Besonders die Parteimitglieder vor Ort müssen den Menschen mehr zuhören, ihre Sorgen ernst nehmen und konstruktive Lösungen aufzeigen.“ (Rieser Nachrichten)

Neustart mit Glaubwürdigkeit und Basisdemokratie

Thomas Gehring, Kreisvorsitzender der Oberallgäuer Grünen, zollt ebenfalls Respekt, hält den Rücktritt aber auch für richtig und sogar notwendig: „Sie haben die schwierige Lage, in der sich unsere Partei befindet, nicht deutlich genug wahrgenommen [und] es nicht geschafft, den klaren realpolitischen Kurs der Grünen glaubwürdig zu vermitteln.“ Mehr Aussagen von Thomas und weiteren Oberallgäuer sowie Kemptener Grünen könnt ihr hier (ohne Paywall) bei der Allgäuer Zeitung lesen.

„Ein glaubhafter Neustart erschöpft sich nicht im Austauschen von Köpfen, sondern muss einhergehen mit einer Politik, die die Menschen mitnimmt”, stellte der Kreisvorsitzende Constantin Jahn auf der Versammlung der Dillinger Grünen fest: „Die Grünen mit ihrer gut gepflegten Basisdemokratie haben die besten Voraussetzungen, Antworten auf die aktuellen Fragen zu finden. Damit sind sie eine deutlich spürbare Alternative zu den populistischen Scharfmachern, deren scheinbare Antworten die Krisen in diesem Land nicht lösen können“.

Kein Zeichen für ein vorzeitiges Ende der Ampel-Koalition

Von der Memminger Zeitung angesprochen darauf, dass der Rücktritt des grünen Bundesvorstands auch das Ende der Ampelkoalition bedeuten könne, sagt Joachim Linse, Kreisvorstandssprecher Memmingen und Vorsitzender der Fraktion Grüne/Linke im Memminger Stadtrat: „Diese Ansicht teile ich nicht. Dass es aus Kreisen der politischen Gegner prophezeit wird, ist eine vorhersehbare Reaktion.“

Auch Dr. Günter Räder, Ostallgäuer Kreisvorstandssprecher und Kreistagsfraktionsvorsitzender, plädiert gegenüber der Allgäuer Zeitung dafür, am Koalitionsvertrag festzuhalten und und die vereinbarten Punkte mit den Partnern in der Ampel-Koalition abzuarbeiten, betont aber auch: „Wir sind bereit für die Wahl, egal, ob sie nun regulär oder frühzeitig stattfindet.“