Markus Schnitzler

Beisitzer

KV Augsburg-Stadt

Statement zum Koalitionsvertrag:

Auf lokaler Ebene haben wir die Wochen der Koalitionsverhandlungen gespannt und mit großen Erwartungen verfolgt. Dass es dabei auch Kompromisse wie bei der Verkehrspolitik geben würde, gehört dazu – gerade bei einer Dreierkonstellation mit deutlichen Unterschieden in den Programmen.

Unter dem Strich steht der Koalitionsvertrag aber auch für den so wichtigen Aufbruch, der nach 16 Jahren mit einer konservativ geführten Bundesregierung gar nicht schnell genug kommen kann. Gerade in den wichtigen Bereichen Klimaschutz, Verkehr, Soziales und Umwelt verspricht der Koalitionsvertrag eine deutliche Verbesserung und die ersten Schritte in die richtige Richtung. Dennoch kann das erst der Anfang sein und wir dürfen als Parteibasis nicht damit aufhören, immer wieder an unsere Werte und Ideale zu erinnern und das Streben danach einzufordern.