Die Wahlergebnisse sind ausgezählt. Wir haben bayernweit das zweitbeste Ergebnis unserer Geschichte erzielt. Die insgesamt relativ geringen Verluste gegenüber unserem Rekordergebnis zeigen, dass wir auch bei heftigem Gegenwind stabil bleiben und als Partei in Bayern mittlerweile fest verankert sind.
Leider gibt es dennoch einige Gebiete, in denen wir kein zweistelliges Ergebnis (mehr) erreicht haben; auch sind wir nicht mehr die zweitstärkste Kraft. Die Verluste in Schwaben sind zudem mit -4,5% größer als im Landesschnitt: Sowohl im Landtag als auch im Bezirkstag verlieren wir zwei Sitze.
„Wir haben einen engagierten, kraftvollen Wahlkampf gemacht. Unsere Kandidat:innen haben sich ins Zeug geworfen, die Kampagne war gut, das Wahlprogramm inhaltlich hervorragend. Das Ergebnis ist ernüchternd. Den Rechtsruck konnten wir nicht verhindern, und die Wähler:innen, die den Rechtsruck nicht wollten, konnten wir nur zu einem kleinen Teil von uns überzeugen. Wir haben Lösungen für Bayern, unsere Abgeordneten haben in den letzten 5 Jahren mit sehr viel Fleiß und Knowhow für eine bessere Politik gearbeitet, aber es hat nicht gereicht. “
Bezirksvorstandssprecherin Eveline Kuhnert
„Mit unserem zweitstärksten Ergebnis, das wir jemals hatten können wir zufrieden sein. Es zeigt, dass wir Grüne in Schwaben fest verwurzelt sind. Der Zuspruch für rechte und populistische Parteien aber muss Demokrat:innen aufhorchen lassen.“
Bezirksvorstandssprecher Alpay Artun
Nur noch vier schwäbische Grüne im Bayerischen Landtag
Mit Thomas Gehring verliert der erfahrenste schwäbische Landtagsabgeordnete das Mandat. Er war seit 2008 Mitglied des Landtags und in der vergangenen Legislaturperiode dessen Vize-Präsident. In einem lange Zeit offenen Rennen um den vierten Platz erwies sich am Ende die Zweitstimmenanzahl von Max Deisenhofer als höher, sodass Max dem Bayerischen Landtag weiterhin angehören wird. Zudem schafften unsere schwäbische Spitzenkandidatin und bayerische Landesvorsitzende Eva Lettenbauer sowie die Augsburger Landtagsabgeordneten Stephanie Schuhknecht und Cemal Bozoğlu den Wiedereinzug ins Landesparlament.
„Ein so anständiger und verwurzelter Politiker wie Thomas Gehring wird dem Allgäu, Schwaben und ganz Bayern schmerzlich fehlen. Wer informiert bleibt, weiß, wie gut Thomas seiner Heimat und der politischen Kultur in Bayern insgesamt getan hat. Viele können und sollten sich davon eine Scheibe abschneiden.“
Bezirksvorstandssprecher Alpay Artun auf Instagram
Auch Christina Haubrich aus Aichach-Friedberg wird der künftigen Grünen-Fraktion in Bayern fehlen. Sie erreichte von Listenplatz Sieben im Wahlkreis Schwaben, mit dem sie vor fünf Jahren letztlich als fünftplatzierte in den Landtag eingezogen war, diesmal Rang sieben. Mit ihrer beruflichen Erfahrung als gelernte Krankenschwester und Heilpraktikerin hatte sie unsere Landtagsfraktion als gesundheitspolitische Sprecherin bereichert.
Neben dem Verlust an Erfahrung und fachpolitischer Expertise wird auch die Abdeckung der Fläche im Bezirk eine neue Herausforderung für die verbliebenen vier schwäbischen Abgeordneten, nachdem das Allgäu nun kein grünes MdL mehr hat.
„Gerne hätten wir Volksvertreter:innen aus ganz Schwaben im Landtag gehabt. Der Verlust zweier schwäbischer Sitze machte dies aber leider unmöglich. Wir werden kämpfen, um dies zu ändern, Schwaben fit zu machen für billigen Strom, und unsere vielfältige Gesellschaft zu bewahren.“
Alpay Artun
Zwei neue im Bezirkstag, aber insgesamt zwei weniger
Auch bei der Bezirkswahl führen die Stimmenverluste zu einer verkleinerten Grünen-Fraktion. Mit der Pflegebeauftragten Christine Rietzler und dem Umweltbeauftragten Albert Riedelsheimer verlassen zwei erfahrene und engagierte Kommunalos den Bezirkstag, die dem Bezirk Schwaben über ihren Sitz im Sozialparlament hinaus viel gegeben haben. Zahlreiche Umweltstationen und Pflegestützpunkte gehen auf ihre Tätigkeiten zurück. Christine Rietzler rief etwa die Veranstaltungsreihe „Lebensfreude trotz(t) Demenz“ ins Leben. Albert Riedelsheimer initiierte unter anderem den Umweltpreis des Bezirks Schwaben. Zudem brachte Albert als Beisitzer im Bezirksvorstand die Zusammenarbeit zwischen der Bezirksfraktion und dem Bezirksverband erheblich voran.
Zudem konnte Annemarie Probst ihr Mandat nicht halten, nachdem sie nur noch als Listenkandidatin antrat. Der frühere grüne Bezirksrat Xaver Deniffel verzichtete hingegen ganz auf eine Kandidatur, nachdem er keine Stimmkreisnominierung erhalten hatte.
Neu im Bezirkstag sind dafür unsere frühere Bezirkssprecherin Melitta Hippke aus Augsburg und Lukas Geirhos aus Bobingen. Neben Spitzenkandidatin Heidi Terpoorten wurde auch die Bezirkstags-Vizepräsidentin und erfahrene Bezirksrätin (seit 1993) Barbara Holzmann erneut wiedergewählt.
„Sehr nachdenklich stimmt mich das Gesamtergebnis. Die #AfDnee hat zwei Sitze mehr, wir zwei weniger im zukünftigen schwäbischen Bezirkstag, die SPD einen Sitz weniger. Dennoch freue ich mich sehr über die Wiederwahl und bin sehr gespannt auf die nächsten 5 Jahre. Extrem bedauerlich ist, dass Albert Riedelsheimer und Christine Rietzler sowie Annemarie Probst der neuen Fraktion nicht mehr beiwohnen. Das ist auf jeden Fall ein Verlust für unsere Fraktion und den Bezirkstag. Mit Melitta Hippke und Lukas Geirhos kommt jetzt frischer Wind in unsere Fraktion und darauf freue ich mich andererseits sehr.“
Spitzenkandidatin Heidi Terpoorten
Mit der neu aufgestellten Bezirkstagsfraktion werden wir trotz der geringeren Anzahl an Bezirksrät*innen den in den letzten Jahren eingeschlagenen Weg fortsetzen und den Bezirk auf dem Weg hin zur Klimaneutralität und zum demenzsensiblen Bezirk weiter gestalten.
„Gemeinsam mit den Abgeordneten auf Bundes-, und Länderebene sowie der bayerischen Bezirkeebene gilt es jetzt in unseren Kommunen Sorge dafür zu tragen, dass in dieser herausfordernden Zeit vielfältiger Krisen, der Bezirk als das Sozialparlament der dritten kommunalpolitischen Ebene als Partner eint statt spaltet und vor allem weiterhin gute vielfältige Konzepte für Menschen mit unterschiedlichstem Hilfebedarf unterstützt und finanziert, Erinnerungskultur und schwäbische Kultur, Jugendbildung und Klimaschutz stärkt sowie Neues im Sinne der Teilhabe Aller auf den Weg bringt.“
Heidi Terpoorten
„Wir bleiben uns treu: weltoffen, optimistisch, zuversichtlich machen wir weiter, weil wir wissen, dass eine andere Politik möglich ist, weil wir wissen, dass Klimaschutz jetzt gemacht werden muss und nicht irgendwann in Jahrzehnten. Die Fakenews über uns verfangen leider, aber wir bleiben dabei: Wir erklären, wir erläutern, wir bringen unsere Inhalte nach vorne. Bayern braucht grüne Politik, und auch als kleine Oppositionspartei haben wir Verantwortung für die Menschen und unsere Umwelt. Zusammenhalten, Gemeinsamkeit stärken, Enttäuschte trösten, Zuversicht verbreiten, grüne Strukturen stärken. Packen wir es an! Die Welt braucht uns, gerade in Bayern, gerade in Schwaben.“
Eveline Kuhnert
